Rechtsprechung
| RG, 23.06.1933 - II 34/33 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Sind Rechtsgeschäfte wirksam, welche von oder gegenüber einem auf Grund nichtiger Vermögensbeschlagnahme eingesetzten staatlichen Zwangsverwalter bezüglich des der Verwaltung unterworfenen Vermögens vorgenommen werden? 2. Ist die Leistungsweigerung des Schuldners ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 141, 266
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.02.1951 - I ZR 35/50
Rechtsmittel
In der Rechtsprechung des Reichsgerichts war allerdings lange Zeit hindurch an dem Grundsatz festgehalten worden, dass ein Irrtum des Schuldners in der Beurteilung der Rechtslage in der Regel zu seinen Lasten gehe und dass seine Freistellung von den Verzugsfolgen nur unter ganz besonderen Umständen eintreten könne (RGZ 92, 376; 96, 313, 118, 126; 130, 23; 141, 266; JW 1935, 278).